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Stabsarzt mit ABC-Schutzmasken-Allergie
Ein Stabsarzt der Bundeswehr, der wegen einer Allergie keine ABC-Schutzmaske tragen kann, ist auf eigenen Antrag wegen Dienstunfähigkeit zu entlassen. In einem jetzt vom Oberverwaltungsgericht...
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Sanitätsoffizier als Kriegsdienstverweigerer
Ein Oberstabsarzt der Bundeswehr, der einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gestellt hat, kann 3 ½ Monate vor Ende seiner Verpflichtungszeit nicht verlangen, aus dem...
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Anspruch eines Stabsarztes auf Entlassung aus der Bundeswehr
Ein Soldat auf Zeit kann seine Entlassung wegen Dienstunfähigkeit dann nicht beanspruchen, wenn er innerhalb der Bundeswehr in Friedenszeiten und auch im Verteidigungsfall auf einer Stelle verwendet...
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Allergie und die Dienstfähigkeit eines Stabsarztes
Ein Stabsarzt ist nicht bereits dienstunfähig, wenn er nur administrativ verwendet wird. Allerdings muss ein Stabsarzt, der in Friedenszeiten dienstfähig ist, dies auch im Verteidigungsfall sein. Eine...
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Der ehemalige Stabsarzt – und sein Verwendungseinkommen im Unfallkrankenhaus
Ein Soldat oder Beamter erzielt Verwendungseinkommen i.S.v. § 53 Abs. 6 SVG (§ 53 Abs. 8 BeamtVG), wenn er bei einem privatrechtlich organisierten Verein angestellt ist. Nach der Legaldefinition in §...
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